//  Aussagen zur Raketenabwehr aus dem Bundestag

Beiträge zur Raketenabwehrpolitk im Bundestag

Wir haben hier die wichtigsten Aussagen von Mitgliedern des Bundestages zum Bereich der Raketenabwehr für Sie zusammengestellt.

Von der CDU/CSU-Fraktion

• Lamers: Kein neues Wettrüsten (30. 3. 2007)
• Schockenhoff: 10 Raketen lösen kein neues Wettrüsten aus (21. 3. 2007)
• Schockenhoff: ABM Möglichkeit zu strategischem Dialog (8. 6. 2007)
• Schockenhoff: Sicherheit nur durch Defensivpotential (13. 4. 2007)
• von Klaeden: Die NATO und das amerikanische NMD-Projekt (21. 3. 2007)
• von Klaeden: Russland an ABM beteiligen (2. 2. 2007)
  
• von Klaeden: Warum Europa eine ABM braucht (12. 4. 2007)
  
  

Von der SPD-Fraktion

• Struck: Zur Raketenabwehr in einem Interview mit der FAZ (6. 5. 2007)
• Arnold: Zweifel am Sinn einer Raketenabwehr (17. 3. 2007)
• Mützenich: Abrüstung ist die beste Raketenabwehr (21. 3. 2007)

Von der FDP-Fraktion

• Hoff: Schnellstmöglich klare Position der Bundesregierung (21. 3. 2007)
• Westerwelle in einem Gastbeitrag für die FAZ (11. 3. 2007)
• Pressemitteilung des Bundesvorstandes: Keine Spaltung durch die Raketenabwehr (11. 3. 2007)

 

Von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

• Trittin: Raketen in Osteuropa (21.3. 2007)

• Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
  'US-Raketenabwehr und Europa - Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern'
  vom 28. März 2007 (Drucksache16/4854)
  
  
• Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  'Haltung der Bundesregierung zum Raketenabwehrsystem der USA und den Raketenabwehrplänen der NATO' (Drucksache 16/4834) am 27. März 2007

• Schriftliche Fragen von Alexander Bonde (Bündnis 90/Die Grünen) zum Raketenabwehrschild in Osteuropa mit den in der Zeit vom 30. April bis 11. Mai 2007 eingegangenen Antworten der Bundesregierung (Drucksache 16/5317)
  
  
• Antwort des Staatsministers Gerlot Erler (SPD) auf die Frage des Abgeordneten Alexander Bonde (Bündnis 90/Die Grünen)
  nach den Gutachten von möglichen Konsequenzen einer erfolgten Raketenabwehr
  (Schriftliche Fragen in der Woche vom 26. März 2007 und eingegangene Antworten der Bundesregierung (Drucksache 16/4914))
  
  
• Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, auf die Fragen zu einem Raketenabwehrschild in Osteuropa von Alexander Bonde (Bündnis 90 / Die Grünen)
  im Deutschen Bundestag. Stenografischer Bericht der 99. Sitzung am Mittwoch den 23. Mai 2007

Von der Fraktion DIE LINKE

• Gehrke: Frage nach Haltung der Bundesregierung (21. 3. 2007)
• Gehrke: Sicherheit nur mit Putin (12. 2. 2007)
• Gehrke: Gemeinsamer Aufruf deut. + russ. Parlamentarier (3. 7. 2007)
• Lafontaine: Gegen Raketenabwehr (20. 3. 2007)
• Schäfer: ABM in Europa ist ein Sicherheitsrisiko (18. 3. 2007)
• Schäfer: Gates und Jung sind sich gefährlich einig (25. 4. 2007)

• Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
  'Konsequenzen der Raketenabwehrsysteme der NATO und der USA für die nukleare Abrüstung und die europäische Sicherheit' (Drucksache 16/4710) am 19. März 2007Schäfer - Bedrohliche Einigkeit zwischen Gates und Jung 04/2007

Weiteres aus dem Bundestag

• Beratung des Antrags 'US-Raketenabwehr und Europa - Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern'
  Stenografischer Bericht der 92. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag den 30. März 2007 (Tagesordnungspunkt 30: Seite 61 von 92)
  
  
  
• Dossier der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages
  zu technischen Aspekten der Raketenabwehr [pdf-2.1MB]