Das Forschungsprojekt war 2004 - 2008 eingebettet in ein entwicklungspolitisches Fortbildungsprogramm, das InWEnt – Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH – mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Peru und Ecuador durchführte. Seit 2010 wird das Projekt mit dem Titel Konfliktreduzierung zwischen staatlicher und indigener Justiz in Peru und Ecuador im Rahmen des PROINDIGENA- Projektes der „Koordinationsstelle Indigene Völker in Lateinamerika und der Karibik“ der GTZ fortgesetzt. Die Projektleitung obliegt der HSFK. Ziel ist die Stärkung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Förderung der Kooperation und Koordination zwischen beiden Justizsystemen.

 

Ausgangssituation: Aufgrund der Defizite der staatlichen Justiz ist die kommunale bzw. indigene Justiz in Peru und Ecuador für die Bevölkerungsmehrheit – vor allem in den ländlichen Provinzen – eine wichtige Alternative für die Konfliktlösung. Weil jedoch die Menschenrechte und Verfassungsgarantien nicht immer eingehalten werden, und weil die Zuständigkeiten zwischen indigener und staatlicher Justiz nicht voneinander abgegrenzt sind, haben sich institutionelle und gesellschaftliche Konflikte entwickelt.

 

Projektziele: Für Peru und Ecuador sollen – partizipativ mit den Zielgruppen - die Grundlinien eines künftigen Gesetzes zur Koordination der kommunalen / indigenen und der staatlichen Justiz erarbeitet werden, in denen die Zuständigkeiten und Grenzen der Judikaturen definiert sind. Schließlich soll der konsultierte Entwurf der Öffentlichkeit vorgestellt und dem Kongress (Peru) bzw. der Asamblea Nacional (Ecuador) zur Gesetzgebung empfohlen werden. Damit soll ein Beitrag zum Abbau institutioneller Konflikte zwischen der staatlichen und der indigenen Justiz in Peru und Ecuador geleistet werden. Im Forschungssegment des Projektes werden mit wissenschaftlicher Unterstützung der HSFK von den Partnerorganisationen IDL / Peru und CIDES/ Ecuador zwei Studien realisiert:

 

a) Der in den letzten Jahren vollzogene Wandel der strafrechtlichen Jurisprudenz der staatlichen Gerichte, in der die verfassungsgemäßen Aktivitäten der indigenen/kommunalen Justiz akzeptiert werden, wird analysiert und systematisiert, mit dem Ziel, mit Hilfe einer Publikation die Rechtsprechung und damit die rechtlichen Rahmenbedingungen für die indigene Justiz zu stärken.

b) Mit einer weiteren Studie soll aufgedeckt werden, welche Faktoren (Variablen) aus der Sicht der Akteure der Justiz auf den Wandel des Rechtsbewusstseins, der Verfahren und der Entscheidungen der indigenen Justiz einwirken.

 

Maßnahmen: Workshops mit Repräsentanten indigener Organisationen, mit Richtern, Staatsanwälten, Repräsentanten aus Politik und Staatsapparat; Publikationen.

 

Partner:

Deutschland: GTZ, Koordinationsstelle Indigene Völker in Lateinamerika und der Karibik, http://www.gtz.de/de/praxis/7346.htm

Peru: Instituto de Defensa Legal, Lima, http://www.idl.org.pe

Ecuador: CIDES – Centro sobre derecho y sociedad, Quito,

http://www.cides.org.ec/